AGB - ProFlura Schlagkartei - die neue Generation

A. Allgemeines
Die nachstehenden Bestimmungen gelten für Verkaufsgeschäfte der ASSW GmbH & Co. KG. Nebenabreden erhalten ihre Gültigkeit, wenn sie in Schriftform vorliegen.
B. Preise, Zahlung
Die Preise verstehen sich in Euro (EUR). Die Preise und Kosten verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen MwSt. Die Ware ist sofort nach Rechnungserhalt netto, ohne Abzug, zu bezahlen.
C. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen unser Eigentum.
D. Bestimmungen und Bedingungen bei Softwarekauf
Endbenutzer-Lizenzvertrag für Software WICHTIG - BITTE SORGFÄLTIG LESEN:
Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag ("VERTRAG")
zwischen ASSW GmbH & Co. KG ("AUTOR") und Ihnen (als natürliche oder juristische Person, im folgenden "LIZENZNEHMER") durch den Ihre Nutzung von ProFlura (im Folgenden "SOFTWARE" genannt) geregelt wird, die installiert wird, sobald Sie den "Ja"-Button in diesem Dialogfeld anklicken. Indem Sie auf "Ja" klicken, unterwerfen Sie sich den Bestimmungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrag. Wenn Sie mit diesem Endbenutzer-Lizenzvertrag nicht einverstanden sind, erhalten Sie keine Lizenz für die SOFTWARE. In diesem Fall sind Sie nicht berechtigt, die SOFTWARE zu benutzen.
Soweit in diesem Lizenzvertrag auf "SOFTWARE" Bezug genommen wird, umfasst dies, soweit es der Zusammenhang gestattet, auch die Medien, auf denen sie gespeichert ist.
1. Eigentumsrechte
Alle Rechte, Eigentumsrechte und rechtlichen Interessen an bzw. bezüglich der SOFTWARE (einschließlich aller daran bestehenden Urheberrechte und sonstigen Rechte an geistigem Eigentum) und der damit verbundenen Materialien (im Folgenden "Dokumentation" genannt) sind Eigentum des AUTOR oder deren Lieferanten. Die SOFTWARE wird lizenziert, nicht verkauft.
2. Demoversion
Der AUTOR stellt Ihnen die SOFTWARE für einen unbestimmten Zeitraum zum Testen zur Verfügung. Während dieser Zeit können Sie den eingeschränkten Funktionsumfang der SOFTWARE verwenden und sich
von der Eignung für Ihre Anwendung überzeugen. Daraus leitet sich jedoch kein Anspruch auf Unterstützung seitens des AUTOR ab; die Demoversion wird auf freiwilliger Basis gewährt.
3. Lizenz
Die SOFTWARE wird sowohl durch das Urheberrecht sowie weitere Gesetze über geistiges Eigentum geschützt. Die Lizenz ist auf Ihren Namen mit einer eindeutige Lizenznummer ausgestellt und nicht veräußerbar bzw. übertragbar ("LIZENZ"). Insbesondere sind Sie verpflichtet, die LIZENZ mit angemessener Sorgfalt vor Zugriffen Dritter aufzubewahren und zu schützen.
3.1. Die LIZENZ gewährt Ihnen folgende Rechte:
Sie sind berechtigt, eine Kopie der SOFTWARE zu erstellen und auf einem Computer ("COMPUTER") zeitlich unbegrenzt zu nutzen.
Soll die Software auf anderen Computern ausgeführt werden, so benötigen Sie eine entsprechende Anzahl von LIZENZEN.
Sie sind berechtigt, eine Kopie der SOFTWARE und der LIZENZ zu Archiv- und Datensicherungszwecken anzufertigen. Sie sind nicht berechtigt, die SOFTWARE oder Dokumentation zu modifizieren; die SOFTWARE oder Dokumentation zurückzuentwickeln, zu reassemblieren, zu dekompilieren oder aus ihr abgeleitete Werke zu schaffen.
4. Übertragung
Sie können die SOFTWARE einer anderen Person dauerhaft übertragen, sofern Sie dieser Person bei der Übertragung der SOFTWARE auch jegliche Upgrades und alle Dokumentationen übertragen und liefern, die Ihnen von oder namens des AUTOR geliefert wurden, und diese Person dem AUTOR gegenüber bestätigt, dass sie diesen Endbenutzer-Lizenzvertrag bezüglich der SOFTWARE und Dokumentation akzeptiert. Bei der Übertragung müssen Sie alle Kopien der SOFTWARE, die Sie angefertigt haben bzw. die sich auf einem Computer befinden, der in Ihrem Besitz oder unter Ihrer Kontrolle steht, löschen. Die Gewährleistung ist nicht übertragbar.
5. Update
Eine LIZENZ ist für alle Versionen von ProFlura gültig. Aktualisierte Versionen der SOFTWARE ("UPDATE") werden vom AUTOR kostenlos zum Download im WWW zur Verfügung gestellt. Andere Bezugsformen (Zusendung per Post) sind nicht kostenfrei. Sollte sich das Lizenzverfahren ändern, so wird der AUTOR auf Anfrage eine neue LIZENZ ausstellen.
6. Upgrade
Wenn Sie bereits eine Lizenz für ein Vorgängerprodukt besitzen, sind Sie evtl. berechtigt, eine verbilligte LIZENZ zu erwerben ("UPGRADE"). Insbesondere betrifft das auch LIZENZEN zu Nachfolgeprodukten der
SOFTWARE, die Sie evtl. verbilligt erwerben können. Die Gewährung und der Umfang der Verbilligung sind aus der Preisliste im WWW unter http://www.proflura.de ersichtlich. Nach dem Erwerb einer LIZENZ im
Zuge eines UPGRADES erlischt automatisch die LIZENZ für das ursprüngliche Produkt. Wollen Sie beide Produkte parallel verwenden wollen, dann benötigen Sie jeweils eine LIZENZ für beide Produkte.
7. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung
7.1. Der AUTOR haftet weder aufgrund Vertrags noch aufgrund Delikts (einschließlich Fahrlässigkeit oder Verletzung gesetzlicher Pflichten) oder in sonstiger Weise für Gebrauchsstörungen, Datenverluste oder jegliche mittelbaren Schäden, Nebenschäden, Strafschadensersatz oder Folgeverluste oder Folgeschäden oder für entgangenen Gewinn, entgangene Einnahmen, verlorene Daten, verlorenen Goodwill oder entgangene erwartete Ersparnisse, welche aufgrund dieses Endbenutzer-Lizenzvertrages entstehen oder sich aus diesem oder unter Berücksichtigung desselben oder in sonstiger Weise ergeben, soweit diese auf einem Fehler, einer Unrichtigkeit oder einem Mangel der SOFTWARE beruhen, selbst wenn der AUTOR auf die Möglichkeit derartiger Verluste oder Schäden hingewiesen wurde.
7.2. Die Haftung des AUTOR für alle Schäden oder Verluste (mit Ausnahme von Verlusten und Schäden, die durch Klausel 7.1 rechtmäßig ausgeschlossen wurden) beschränkt sich auf den Preis, den Sie für den Erwerb der Lizenz für diese SOFTWARE gezahlt haben.
7.3. Die in dieser Klausel 7 niedergelegten Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse finden insoweit keine Anwendung, als eine solche Beschränkung oder ein solcher Ausschluss gegen das Recht verstößt, welches auf diese Lizenz Anwendung findet.
8. Laufzeit und Beendigung
Dieser Vertrag wird wirksam, sobald Sie ihn annehmen, und läuft weiter, bis Sie die SOFTWARE gemäß dem Endbenutzer-Lizenzvertrag übertragen und derjenige, dem die SOFTWARE übertragen wird, sich dem AUTOR gegenüber bezüglich der SOFTWARE zur Einhaltung dieses Vertrages verpflichtet.
Wenn Sie jedoch einer Bestimmung dieses Vertrages zuwiderhandeln, kann der AUTOR diesen Vertrag jederzeit kündigen.
9. Rechtswidrigkeit
Sollte eine der Bestimmungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrag ganz oder zum Teil für rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden werden, so ist eine derartige Bestimmung abtrennbar und unabhängig von den sonstigen Bestimmungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrag, und die Rechtwirksamkeit der sonstigen Bestimmungen und des gesamten Endbenutzer-Lizenzvertrag bleibt unberührt.
10. Rechte Dritter
Die Rechtswirkungen der Bestimmungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrag sind nur im Verhältnis zwischen dem AUTOR und Ihnen beabsichtigt, und es ist nicht beabsichtigt, einer anderen Person Ansprüche oder Vollstreckungsrechte zu gewähren.
11. Persönliche Lizenz
Die aufgrund dieses Vertrags gewährten Rechte stehen nur Ihnen persönlich zu, und es ist Ihnen nicht gestattet, die SOFTWARE oder die Rechte und Pflichten aus diesem Endbenutzer-Lizenzvertrag oder die hierdurch gewährten Rechte an Dritte abzutreten, zu übertragen, diesbezüglich eine Novation vorzunehmen oder sie in sonstiger Weise Dritten zu überlassen, soweit dies nicht ausdrücklich gemäß Klausel 4 gestattet ist.
12. Datenschutz
Der Kunde erteilt sein Einverständnis, daß seine Daten innerhalb der ASSW GmbH & Co. KG elektronisch gespeichert und verarbeitet werden.
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und nur im erforderlichen Rahmen der Ausführung von Aufträgen gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.
13. Widerrufsrecht
Verbraucher (§13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Nach der gesetzlichen Regelung §3 Abs. 2 Fernabsatzgesetz besteht kein Widerrufsrecht für entsiegelte Software (auch Download)! Wir bieten zu jedem von uns verkauften Programm eine downloadbare Testversion an. Der Kunde hat die Möglichkeit, die jeweilige Software teilweise zeitlich unbegrenzt oder aber zeitlich begrenzt (30 Tage) als Vollversion umfassend zu testen. Wenn die Software seinen Erwartungen entspricht, bestellt er diese verbindlich über unsere Online-Shop oder im Downloadcenter. Wir gewähren kein Widerrufsrecht für downloadbare Software, denn die jeweiligen Testversionen werden durch das Zusenden und Eingeben eines zu erwerbenden Lizenzschlüssels zur Vollversion. Der Widerruf, bzw. die Stornierung einer Bestellung ist nur dann möglich, wenn wir Ihnen -nicht- bereits den Lizenzschlüssel zur Freischaltung der Vollversion zugeschickt haben. Sofern dies der Fall ist können Sie Ihre Vertragserklärung (z.B. Bestellung über Webshop) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an ASSW GmbH & Co. KG, Max-Munding-Weg 3, 88069 Tettnang.
14. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist: 88069 Tettnang, Deutschland